Facebook-Hetzer muss anderthalb Jahre ins Gefängnis


Ein bereits vorbestrafter Mann hatte bei Facebook unter anderem die Erschießung der Bundeskanzlerin gefordert. Jetzt hat ihn das Würzburger Landgericht zu anderthalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Für rechtsradikale Hassparolen bei Facebook ist ein Mann aus Unterfranken im Berufungsverfahren zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Der Mann soll laut dem Urteil des Landgerichts Würzburg für ein Jahr und sechs Monate hinter Gitter, teilte ein Sprecher des Gerichts am Montag mit.

Das Amtsgericht Kitzingen hatte den Mann im vergangenen Jahr zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt, nachdem er 2014 in dem sozialen Netzwerk gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden gehetzt und zu Gewalt und Mord aufgerufen hatte.

Berichten zufolge hat der Mann auf Facebook beispielsweise gefordert, man solle Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Helfer “an die Wand stellen und standrechtlich erschießen wegen Verrat am deutschen Volk”. Außerdem soll er geschrieben haben, Menschen sollten “in Auschwitz in den Ofen”.

Grund für das erneut relativ hohe Strafmaß sei einerseits das lange Vorstrafenregister des Angeklagten, sagte nun der Gerichtssprecher. Zum anderen habe das Gericht die bundesweit deutlich gestiegene Zahl und die zunehmende Bedeutung von Pöbeleien im Internet berücksichtigt.

Positiv wurde dem Mann aus Iphofen demnach angerechnet, dass er die Nachrichten eigenen Aussagen zufolge inzwischen bereut. Der Mann hatte schon beim Prozess vor dem Amtsgericht ein Geständnis abgelegt. Ziel seiner Verteidiger war eine Bewährungsstrafe gewesen. Sie können nun erneut Berufung einlegen.

Quelle:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/hetze-auf-facebook-unterfranke-muss-anderthalb-jahre-ins-gefaengnis-a-1116998.html

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